RSS
f
Startseite > Presse > Klimagipfel 2008
Quadratisches Logo der Bürgerliste Salzburg mit HintergrundLogo Bürgerliste - Die Grünen in der Stadt

Klimagipfel 2008

24.04.2008Natur und Umwelt: Klimaschutz

CO2 Reduzierung misslungen, Energieressourcen kurz vor dem AUS. BM Pröll fordert City-Maut – was tut die Salzburger ÖVP?

BL-Verkehrssprecher Bernhard Carl:

„Keine Zeit mehr für kleinkarierte Grabenkämpfe“

Bundeskanzler Gusenbauer stellt am 2. Klimaschutzgipfel fest, dass im Klimaschutz keine Trendwende gelungen ist. Er sieht das zentrale Element im Hinblick auf eine Reduzierung der CO2 Emissionen beim Verkehr – darüber scheint auch bei der ÖVP mittlerweile so etwas wie Erkenntnis eingekehrt zu sein.

Wie sonst ist es zu verstehen, dass BM Pröll am Klimagipfel die Meinung vertritt, die Gebietskörperschaften sollen die Kosten für die Überschreitung der Emissionsziele übernehmen und im selben Atemzug fordert, die Städte sollten grundsätzlich Vorschläge wie eine City-Maut aufgreifen.

Lieber Herr Bundesminister Pröll! Wir versuchen schon längere Zeit die Fraktionen des GR der Landeshauptstadt Salzburg dazu zu bringen, zumindest darüber zu reden. Gerade ihre Partei, die ÖVP, reagiert darauf mit Anfällen extrem antirationalen Politgeiferns und malt den Teufel an die Wand.

Wir vermuten, dass nicht Sie damit gemeint sind, ersuchen Sie aber um ein therapeutisches Gespräch mit Ihren KollegInnen, nicht nur, weil wir um deren Gesundheit fürchten, sondern – wie offenbar auch Sie - vor allem über die Klimaerwärmung, besorgt sind.

„Ich bin gespannt, wie die ÖVP in Salzburg diese Initiative ihres Bundesministers kommentieren wird“ fragt sich Verkehrssprecher Bernhard Carl im Hinblick auf die bisher geübte reflexhafte Abwehrhaltung der hiesigen ÖVP-Spitze.

„Es ist doch zum gegenwärtigen Zeitpunkt, an dem die IEA Alarm schlägt und die Gefahr einer Energieversorgungskrise prognostiziert, die Bundesregierung mehr oder weniger ihr Versagen in der Klimapolitik eingestehen muss und die Frage nach der persönlichen Freiheit vor der Tatsache der endlichen Ressourcen obsolet wird, mehr als offensichtlich, dass wir verpflichtet sind, so rasch wie möglich endlich zu handeln.

Ich fordere daher erneut und diesmal gemeinsam mit dem ÖVP- Umweltminister endlich die Möglichkeiten einer Citymaut bzw. Stadtmaut in Salzburg zu prüfen, selbstverständlich samt Querfinanzierung des umweltschonenenden Verkehrs“, so Bernhard Carl abschließend.

Klimaschutz-Gipfel 2008 (PDF, 29k)

Logo FacebookLogo TwitterLogo Google Plus
Startseite > Presse > Klimagipfel 2008
RSS
f