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Solarförderung 2005

02.12.2004Natur und Umwelt: Klimaschutz

Einstellung verhindert, mehr als Symbol bleibt aber trotzdem nicht.

Im Jahr 2004 förderte die Stadt Salzburg den Einbau von Solaranlagen zur Warmwasseraufbereitung. Dafür vorgesehene Mittel in Höhe von € 50.000,-- standen 2004 zur Verfügung.

Im Zuge des angekündigten Sparbudgets für 2005 sollte diese Fördersumme auf ganze € 100,-- reduziert werden, mit der Begründung, dass die veranschlagte Summe nicht ausgeschöpft worden wäre. Im Rahmen der Budgetverhandlungen am 22.11.2004 war behauptet worden, dass 2004 nur insgesamt rd. € 17.000,-- an Förderungen bereitgestellt wurden.

Die Bürgerliste forderte eine Erhöhung auf den Vorjahresansatz – Einigung konnte dann über eine Summe von € 20.000,-- erzielt werden.

Nun liegt ein Amtsbericht mit Datum 10.11.2004 vor, der andere Fakten liefert. Der Stadtsenat soll über die Förderung von 6 Gemeinschafts-Solaranlagen in Höhe von € 41.990,-- entscheiden.

Interessant ist die zeitliche Komponente – musste doch bereits im Senat am 22.11. bekannt gewesen sein, dass es sehr wohl Ansuchen in einer Höhe von mehr als € 17.000,-- gibt und dass mit der bereitgestellten Summe von € 50.000,-- nur insoferne das Auslangen gefunden wird, als den einzelnen Förderungswerber eine geringere Summe als die ihnen nach den Förderungsrichtlinien Zustehende ausbezahlt wird.

Anhand dieses Amtsberichtes wird deutlich, dass anstatt einer Kürzung auf fast 0 vielmehr eine Verdoppelung der Summe nötig gewesen wäre.

„Salzburg als Mitglied im Klimabündnis und den damit verbundenen Verpflichtungen hat mit der Entscheidung der drastischen Reduzierung der Solarförderung einen Rückschritt gemacht und sich aus der Verantwortung einer Vorbildwirkung in Sachen Klimaschutz gestohlen“, meint Ulrike Saghi, Umweltsprecherin der Bürgerliste.

Dass nun nur aufgrund der Initiative der Bürgerliste eine Summe von € 20.000,-- als Förderungssumme für 2005 zur Verfügung steht, kann eigentlich nicht einmal mehr symbolisch bewertet werden.

Die Bürgerliste fordert deshalb die Solarförderung ab dem Jahr 2006 wieder deutlich zu erhöhen.

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