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Der Gemeinderats-Klub

Die Fraktion im Gemeinderat.

Die Gemeinderatsfraktion (GR-Klub) der Bürgerliste ergibt sich aus den Bestimmungen des Salzburger Stadtrechtes und dem Ergebnis der jeweils jüngsten Gemeinderatswahl in der Stadt Salzburg.

Der Gemeinderatsklub setzt sich zusammen aus:

Die Fraktion (GR-Klub) ist an keine Aufträge von außen gebunden, aber den Prinzipien der Transparenz und einer breiten Meinungsbildung, insbesondere gegenüber den BürgerlistlerInnen und der Stadtversammlung verpflichtet.

Ihre Mitglieder sind angehalten, ihre Entscheidungen gemeinsam vorzubereiten und geschlossen aufzutreten, wenngleich sie letztlich im Sinne des freien Mandates ihrem Wissen und Gewissen sowie dem Amtseid nach dem Salzburger Stadtrecht verpflichtet sind.

Zu den Aufgaben der Fraktion gehört auch die Einberufung und Vorbereitung der Stadtversammlung.

Die Sitzungen der Fraktion (des GR-Klubs) sind grundsätzlich öffentlich.

Funktionen der einzelnen Mitglieder des GR-Klubs

  • Stadtrat: Aufgrund des bei den Gemeinderatswahlen 2014 erreichten Stimmenanteils von 13,5 % hat die Bürgerliste Anspruch auf einen Sitz in der 5-köpfigen Stadtregierung. Diese Funktion des Stadtrates übt Johann Padutsch aus.
  • Klubobmann oder Klubobfrau: Der Klubobmann oder die Klubobfrau wird durch die Mitglieder gewählt. Er/Sie vertritt den Gemeinderatsklub nach außen und ist auch für die Organisation des Klubs verantwortlich. Dr. Helmut Hüttinger übt diese Funktion seit 1992 aus.
  • Gemeinderäte/MandatarInnen: Der Gemeinderat der Stadt Salzburg besteht aus 40 MandatarInnen. Bei der Gemeinderatswahl 2014 hat die Bürgerliste 6 Mandate erreicht. Die MandatarInnen sind im Gemeinderat und in verschiedenen Ausschüssen tätig. Für die Bürgerliste sind während der Funktionsperiode 2014 - 2019 im Gemeinderat Johann Padutsch, Ulrike Saghi, Dr. Helmut Hüttinger, Mag. Ingeborg Haller, Mag. Bernhard Carl,  und Maga. Christine Brandstätter vertreten.
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